Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Ergotherapie-Praxis [Praxis Miteinander von Marja-Lisa Lang]
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über ergotherapeutische Leistungen (Heilbehandlungen, Prävention, Beratung) zwischen der Praxis [Ihr Name / Praxisname] (nachfolgend „Praxis“) und dem Patienten, Klienten oder Auftraggeber (nachfolgend „Patient“ oder „Auftraggeber“).
§ 2 Behandlungsvertrag und Zahlungsziel (Privatpatienten & Selbstzahler)
- Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das Behandlungsangebot der Praxis annimmt (z. B. durch Terminvereinbarung oder Unterzeichnung einer Honorarvereinbarung).
- Die Vergütung für Privatpatienten und Selbstzahler richtet sich nach der individuellen Honorarvereinbarung. Die Erstattungspflicht durch private Krankenversicherungen oder Beihilfestellen hat keinen Einfluss auf die vertragliche Zahlungspflicht des Patienten.
- Rechnungen der Praxis sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das angegebene Praxiskonto zu überweisen.
- Für Hausbesuch sind zuzüglich zur Vergütung Fahrtkosten (Pauschalen) zu erstatten
§ 3 Absageregelung und Ausfallhonorar (24-Stunden-Regel)
- Die Praxis wird als reine Terminpraxis geführt. Vereinbarte Termine sind exklusiv für den Patienten reserviert.
- Der Patient verpflichtet sich, vereinbarte Termine bei Verhinderung spätestens 24 Stunden vor dem geplanten Termin abzusagen.
- Sagt der Patient einen Termin nicht rechtzeitig (weniger als 24 Stunden vorher) ab oder erscheint er nicht zum Termin, ist die Praxis berechtigt, dem Patienten ein Ausfallhonorar in Höhe der entgangenen Vergütung für die reservierte Zeit privat in Rechnung zu stellen (§ 615 BGB).
- Ein Anspruch auf Nachholung des Termins besteht bei verspäteter Absage nicht. Dem Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Praxis kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 4 Stornierungsbedingungen für Firmenkurse, Vorträge und Beratungen
Für Verträge mit Unternehmen, Institutionen oder Vereinen über Vorträge, Kurse oder Beratungen gelten folgende Stornierungsstaffeln:
- Eine Stornierung des gebuchten Auftrags muss in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen.
- Bis 14 Tage vor dem vereinbarten Leistungstermin ist eine Stornierung für den Auftraggeber kostenfrei möglich.
- Bei einer Stornierung im Zeitraum von 13 Tagen bis 3 Tage vor dem Termin stellt die Praxis 50 % des vereinbarten Gesamthonorars in Rechnung.
- Bei einer Stornierung von weniger als 3 Tagen vor dem Termin oder bei Nichterscheinen des Auftraggebers werden 100 % des vereinbarten Gesamthonorars fällig. Bereits entstandene Reise- oder Vorbereitungskosten sind in diesem Fall voll zu erstatten.
§ 5 Haftung
Die Praxis haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Praxis oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet die Praxis nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§ 6 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
